Nachdem Zehntausende auf die Straße gingen, um gegen das sogenannte „Agentengesetz“ zu protestieren, hat die georgische Regierung das Gesetz vorerst fallen gelassen. Kritik kam vor allem aus der Zivilgesellschaft und der EU.
WeiterlesenEU-Außenbeziehungen
Wahlkampf auf Georgisch
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Werden in Tbilisi die Straßen erneuert und Ampeln installiert, stehen in Georgien mal wieder Wahlen an. Am 08. Oktober 2016 entscheiden die Wähler über die Zusammensetzung des Parlaments. Nachdem während des heißen Augustes der Wahlkampf ruhte, wurde er im September wieder aufgenommen und forderte bisher mehrere Verletzte. Weiterlesen
Der georgische Knoten
Dieser Beitrag erschien so ähnlich am 20. August 2015 in der Printausgabe (Nr. 34/15) des derFreitag und auch online.
Verlässt man den Flughafen in Tiflis fällt als erstes der Schriftzug ins Auge, der auf den Schiebetüren prangt: „Welcome to Georgia – EU associated state“. Die Kaukasusrepublik mit ihren 3,7 Millionen Einwohner ist stolz, dass sie 2014 das Assoziierungsabkommen mit der EU unterzeichnete. Ein EU-Beitritt steht aus Brüsseler Sicht jedoch nicht zur Debatte. Weiterlesen
Das geteilte Land
Dieser Beitrag erschien in leicht veränderter Form mit dem Titel „Wiener Schnitzel oder Kotelett Kiew“ am 09. Juli 2015 in der Printausgabe (Nr. 28) des derFreitag und auch online.
Lange Zeit galt die Republik Moldau als Vorreiter unter den Ländern der Östlichen Partnerschaft. Doch angesichts anhaltender Korruption, parteipolitischer Machtkämpfe und einer verschwundenen Milliarde Euro bröckelt dieses Bild. „Die schönen Zeiten sind vorbei“, heißt es aus dem Parlament. „Von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sind wir hier weit entfernt“, heißt es aus Diplomatenkreisen. Ein Blick in ein Land, in dem die Trennlinien auf mehreren Ebenen verlaufen. Weiterlesen
Wo ist die Milliarde?
Dieser Beitrag erschien in leicht veränderter Form am 16. Mai in der Printausgabe des ND und auch auf www.neues-deutschland.de
Über zehntausend Menschen demonstrierten Anfang Mai in der moldauischen Hauptstadt Chişinău gegen die Regierung. Sie verlangten Aufklärung über den Verbleib der Gelder, die von staatlichen Banken verschwanden. Spätestens jetzt wird deutlich, dass die Republik Moldau die Vorreiterrolle unter den Ländern der „Östlichen Partnerschaft“ längst eingebüßt hat.
„Es war als ob sie einen Krieg gegen uns führen“
Dieser Artikel erschien am 07./08. Februar in der Wochenendausgabe des Neuen Deutschland sowie auf www.neues-deutschland.de.
Ein Jahr nach dem Flüchtlingsdrama von Ceuta: Betroffene und Aktivisten berichten über ihre Erlebnisse.
Am 6. Februar 2014 versuchten afrikanische Flüchtlinge, die spanische Exklave Ceuta in Marokko zu erstürmen. Es gab mehrere Tote. Die Aufarbeitung der Geschehnisse ist noch längst nicht abgeschlossen.
„Russland hätte problemlos auch Donezk und Lugansk einnehmen können“
Dieses Interview erschien am 11. Juli 2014 in gekürzter Form auf EurActiv.de.
Große Armut, eine politisch und kulturell zerrissene Bevölkerung und eine Armee in katastrophalem Zustand: Die Ukraine kämpft nicht erst seit der Annexion der Krim durch Russland mit chronischer Instabilität. Auch wenn der Konflikt mit Moskau in einigen Monaten beruhigt sein sollte – wirtschaftlich und politisch steht dem Land ein enorm steiniger Weg bevor, prophezeit Russlandexperte Steve Eke.
Steven Eke ist Russland-Experte und arbeitet aktuell als Risikomanager für Russland und den westlichen Teil der früheren Sowjetunion bei der Unternehmensberatung Control Risks.
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Kosovos langer Weg zur Rechtsstaatlichkeit
Dieser Artikel erschien am 17. Juli 2012 auf EurActiv.de
Im September 2012 soll Kosovo die volle Souveränität erhalten. Die internationale Schutztruppe KFOR und die EU-Rechtsstaatsmission Eulex sollen die Entwicklung rechtsstaatlicher Strukturen unterstützten. Der umstrittene Status des Nordkosovo sowie die Organisierte Kriminalität erschweren jedoch den demokratischen Transformationsprozess.
Serbien: „Verkrustete Strukturen und kriminelle Netzwerke“
Dieser Artikel erschien am 11. Juni 2012 auf EurActiv.de
Nach der Wahl von Tomislav Nikolić zum Präsidenten Serbiens wird nicht mit einem Wechsel des europapolitischen Kurses des Landes gerechnet. Die Serben sehnen einen wirtschaftlichen Aufschwung innerhalb der EU herbei, haben jedoch mit alten Eliten in Wirtschaft und Politik zu kämpfen.
Interview mit dem Politikwissenschaftler Herfried Münkler
Dieses Interview wurde am 20.10.2011 auf Radio F.R.E.I. ausgestrahlt und ist dort sowie auf freie-radios.net nachhörbar.
Herfried Münkler hat eine Professur an der Humboldt-Universität Berlin inne und beschäftigt sich mit Fragen der Internationalen Konfliktforschung. In einem Gespräch unterhielt ich mich mit ihm über das Konzept der asymmetrischen Kriege, den NATO-Einsatz in Afghanistan und die EU-Politik gegenüber Libyen, Syrien und vor der Küste Somalias.
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