Das geteilte Land

Dieser Beitrag erschien in leicht veränderter Form mit dem Titel „Wiener Schnitzel oder Kotelett Kiew“ am 09. Juli 2015 in der Printausgabe (Nr. 28) des derFreitag und auch online.

Lange Zeit galt die Republik Moldau als Vorreiter unter den Ländern der Östlichen Partnerschaft. Doch angesichts anhaltender Korruption, parteipolitischer Machtkämpfe und einer verschwundenen Milliarde Euro bröckelt dieses Bild. „Die schönen Zeiten sind vorbei“, heißt es aus dem Parlament. „Von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sind wir hier weit entfernt“, heißt es aus Diplomatenkreisen. Ein Blick in ein Land, in dem die Trennlinien auf mehreren Ebenen verlaufen.

Stolz sitzt Grigori Kotowski auf seinem Pferd in der moldauischen Hauptstadt Chişinău. Im Hintergrund der Statue des Nationalhelden erhebt sich das Hotel Cosmos in seiner ganzen sowjetischen Pracht in den blauen Frühlingshimmel. Vor Jahrzehnten das erste Haus am Platze stehen die letzten fünf Etagen heute leer. Im 22. Stockwerk kündet eine verlassene Bar mit vergilbten Gardinen, die im Wind wehen, vom Glanz vergangener Zeit. Die sauberen und komfortablen Zimmer in den unteren Etagen beherbergen heute neben westlichen Gästen, die gerne dem Sowjetcharme erliegen, eine Fußballmannschaft, die eine ganze Etage belegt und abends lautstark feiert. In der Lobby sitzen Taxifahrer rauchend bei einem Gläschen zusammen und warten, dass sich in der italienischen Fußballliga, die über die Bildschirme flimmert, etwas tut – vielleicht aber auch nur auf neue Fahrgäste.

Draußen poltern klapprige Trolleybusse den Boulevard Ştefan cel Mare entlang, daneben schieben sich schwarze SUVs durch den Feierabendverkehr. Die Schlaglöcher übersäte Straße säumen Regierungsgebäude, Restaurants, verspiegelte Glasfassaden und Filialen des moldauischen Mobilfunkonzerns Moldcell für den Chiril Gaburici tätig war, bevor er eine ähnliche Tätigkeit bei Azercell in Aserbaidschan übernahm. Das war lange vor seiner Zeit als amtierender Ministerpräsidenten des wohl ärmsten Landes Europas. Der kometenhafte Aufstieg des 38-jährigen in die höchste Regierungsebene steht exemplarisch für die Art und Weise wie in dem 3,5 Millionen Einwohner zählenden Land Politik gemacht wird.

Vor dem Hotel Cosmos steht Vika. Sie arbeitet bei einem Bildungsträger und ärgert sich über die neue Regierung. „Ich habe im November für eine pro-europäische Partei gestimmt und was ist passiert? Sie setzen sich mit den pro-russischen Kommunisten an einen Tisch“, empört sich die junge Frau in perfektem Deutsch. Worauf sie anspielt, ist ein politisches Possenspiel allererster Güte.

Leancă aus dem Amt geputscht

Nach den Wahlen im November 2014 sah es zunächst so aus, als ob die pro-europäische Regierungskoalition aus der Liberaldemokratischen Partei Moldawiens (PLDM), der Demokratischen Partei Moldawiens (PDM) und der Liberalen Partei (PL) mit dem von Brüssel favorisierten Iurie Leancă (PLDM) als Ministerpräsident im Amt bleiben würde. Angela Merkels Sicherheitsberater Christoph Heusgen flog Anfang Februar höchstpersönlich in die moldauische Hauptstadt Chişinău, um die pro-europäischen Parteien am Flughafen auf eine Fortsetzung des EU-Kurses einzuschwören und eine Kooperation mit der Partei der Kommunisten der Republik Moldau (PCRM) zu verhindern. Allen Zusagen der moldauischen Politiker zum Trotz kam es wenige Tage später zu einem Misstrauensvotum und das von Leancă vorgestellte Kabinett fand keine Mehrheit.

Kritische Beobachter sehen das gescheiterte Votum als Putsch seitens Leancăs Parteigenossen Vlad Filat – einem milliardenschweren Oligarchen, dem Leancăs Korruptionsbekämpfung im Rahmen des pro-europäischen Kurses, ein Dorn im Auge gewesen sein mag. Genauso gut kann jedoch auch Vlad Plahotniuc (PDM) – Moldaus zweiter großer Oligarch, der mit Heusgens Plänen nicht einverstanden war – dahinter stehen. PLDM und PDM bildeten nun mit parlamentarischer Unterstützung der PCRM eine Minderheitenregierung und zauberten den weitgehend unbekannten und politisch unerfahrenen Geschäftsmann Chiril Gaburici aus dem Hut, um den Posten des Ministerpräsidenten zu besetzen. Da es sich bei der jetzigen Koalition um keine Liebesheirat handelt, bezweifeln nationale und internationale Akteure, dass die neue Regierung lange halten wird. Zudem hat Gaburici derzeit an dem Vorwurf der Urkundenfälschung zu knabbern.

Diese Entwicklung erscheint demokratisch fragwürdig, ist aber nicht unbedingt ungewöhnlich für die Republik Moldau. Seit der Unabhängigkeit wurde das Land abwechselnd von pro-europäischen und pro-russischen Parteien gelenkt, die es verstanden Reformen zu verschleppen und sich selbst zu bereichern. Das politische Geflecht ist schwer zu durchschauen und wer darüber Auskunft geben kann, möchte ungern namentlich genannt werden.

„Politiker gefährlicher als Russland“

„Von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sind wir hier weit entfernt. Hinzu kommt, dass die Russlandkeule von hiesigen Politikern gerne geschwungen wird, um Wähler zu erreichen und weitere Unterstützungsleistungen aus dem Westen zu bekommen“, berichtet ein Diplomat. Auch wenn in dem Beschwören einer russischen Gefahr viel Populismus mitschwingen mag, ist der russische Einfluss unbestreitbar hoch. Da wären die russischsprachigen Medien, die orthodoxe Kirche und auch die Wirtschaftsbeziehungen mit dem großen Nachbarn, die seitens des Kreml auch politisch instrumentalisiert werden. Ein Beispiel dafür ist das anhaltende Embargo gegen  moldauischen Wein – das Hauptexportgut der kleinen Republik. Weiterhin war Moldau bis vor Kurzem zu 100% von russischen Gaslieferungen abhängig. Diese Abhängigkeit wurde Anfang März durch die Eröffnung einer neuen Pipeline aus Rumänien etwas geschwächt.

Dann wären da noch die autonome Region Gagausien, in der vornehmlich russisch gesprochen wird sowie die abtrünnige Region Transnistrien auf der anderen Seite des Flusses Dnjestr, in der seit dem Unabhängigkeitskrieg 1991/92 russische Truppen stationiert sind und die zu gerne der Russischen Föderation beitreten würde. Trotz der Tatsache, dass Russland über verschiedene Kanäle seinen Einfluss auf das Land geltend macht, verlautet es aus Diplomatenkreisen: „Die hiesigen Politiker sind eine größere Gefahr für das Land, als Russland. Wir können nur versuchen die Spielwiese der Oligarchen zu verkleinern.“ Spricht man im Parlament das Thema Oligarchie an, bekommt man die lakonische Antwort: „Wer bezahlt, bestellt die Musiker“.

Eine Milliarde Euro verschwand

Ein gutes Beispiel dafür, was die weitverbreitete Korruption und die Machtkonzentration in den Händen von Oligarchen anrichten kann, ist die Milliarde Euro, die während der letzten Jahre von staatlichen Banken verschwand. Eine Milliarde Euro das entspricht in einem Land, in dem das monatliche Durchschnittseinkommen unter 200 Euro liegt, ungefähr 15% des BIP. „Die schönen Zeiten sind vorbei. Man kann nicht Mitten im Wahlkampf eine Milliarde Euro stehlen“, heißt es aus Parlamentskreisen, „Die EU und die USA können sicher besser nachvollziehen, wo das Geld hingeflossen ist.“ Forscht man weiter nach, hört man Folgendes: Über dubiose Kreditvergaben floss das Geld durch verschiedene Kanäle und liegt heute aller Wahrscheinlichkeit nach auf einem Off-Shore-Konto und damit außer Reichweite. Ebenfalls im vergangenen Jahr wurde bekannt, dass das schwache Banken- und Justizsystem ermöglichte über die Republik Moldau Gelder in zweistelliger Milliardenhöhe zu waschen. Gelder, die der international agierenden Organisierten Kriminalität sowie korrupten Einzelpersonen zuzurechnen sind.

Politik als Wirtschaftszweig

„Die hiesigen politischen Akteure sehen Politik als Wirtschaftszweig und sich selbst in erster Linie als Geschäftsleute“, erklärt Igor Botan von ADEPT – der Association for Participatory Democracy die politische Mentalität in seinem Heimatland. Sein Verband betreibt Wahlbeobachtung, informiert über Parteien und sieht sich selbst als Bindeglied zwischen Zivilgesellschaft und Politik. „So gesehen haben wir in Moldau ein politisches Kartell, in dem auch wirtschaftliche und politische Gegner um des Machterhalts willen zusammenarbeiten“, erzählt Botan hinter seinem Schreibtisch hervor, der so überfüllt ist, dass man sich unwillkürlich fragt, wie der Aktivist hier den Überblick behält. Aber schließlich hat er auch Erfahrung sammeln können, indem er das Geflecht von Politik und Wirtschaft im Auge behielt.

Von vielen Seiten wird bestätigt, dass die Gesetzgebung des Landes gut sei, nur dass der politische Wille zur Implementierung notwendiger Reformen fehle. „Die pro-europäischen Politiker haben ein ausgeprägtes wirtschaftliches Interesse und wollen am liebsten so leben wie russische Oligarchen – nur unter einem europäischen Schirm“, resümiert ein hochrangiger westlicher Diplomat.

„Nur geopolitische Parteien“

„Eigentlich haben wir keine politischen, sondern nur geopolitische Parteien“, erzählt Botan. Die Menschen müssten sich zwischen Parteien entscheiden, die die Zukunft des Landes – zumindest rhetorisch – entweder in einer Annäherung an die EU oder in der Eurasischen Union sehen. Und so ist auch die Bevölkerung zu ungefähr gleichen Teilen gespalten, was die politische Ausrichtung des Landes angeht. Einigkeit herrscht jedoch hinsichtlich der politischen Klasse: laut einer aktuellen Umfrage misstrauen 80% der Moldauer den politischen Akteuren. Aber warum gibt es angesichts der grassierenden Korruption, der hohen Armut und der verschwundenen Milliarde keine Aufstände und Demonstrationen? Der ADEPT-Aktivist Botan lächelt müde: „Die Menschen sind lethargisch. Viele denken, dass die EU diese Politiker unterstützt hat, also soll Brüssel sich auch jetzt darum kümmern. Wissen Sie, nach den gefälschten Wahlen 2009 haben wir demonstriert und das Parlament angezündet. Aber wir können es uns nicht leisten jedes Mal auf diese Art und Weise zu demonstrieren.“

Anfang Mai kam es dann doch zu einer großangelegten Demonstration mit mehreren tausend Teilnehmern, die von der Regierung Rechenschaft über den Verbleib der Milliarde Euro forderten. Die Republik Moldau ist der einzige postsowjetische Staat, in dem das Pro-Kopf-Einkommen niedriger ist als zu Sowjetzeiten. Die Korruption behindert Investitionen, der Wert des moldauischen Leu fällt nach dem Bankenskandal und viele Menschen sind zur Subsistenzwirtschaft übergegangen.

Brain drain nach Ost und West

Der im Stadtzentrum gelegene Markt bietet von Blumen, über Reinigungsmittel, Bekleidung und Hausschuhen bis hin zu frischem Fisch und Gemüse alles, was das Herz begehrt. Großmütter mit Kopftuch verkaufen selbst gepresstes Öl und Samen für Radieschen, Möhren und Erbsen. Daneben liegen große Fische auf dem Trockenen und wedeln müde mit ihren Flossen. Wenige Meter weiter warten unzählige Marschrutki – mit Sitzplätzen ausgestattete Transporter, die ihre Passagiere nicht nur innerstädtisch, sondern auch Überland transportieren – auf genügend Fahrgäste, um ihre Reise zu beginnen. Sie sind das Haupttransportmittel in Moldau. Die Züge, die für eine Strecke von 100 km drei Stunden brauchen, sind keine ernstzunehmende Alternative. Die zwei von Frankreich gestifteten Schnellzüge sind aufgrund der schlechten Schienen nicht mehr einsatzfähig.

Viele Moldauer haben mit einer Abstimmung mit den Füßen auf die schlechte wirtschaftliche Lage reagiert und das Land verlassen. Und auch auch hier gibt es nur zwei Richtungen: zum Arbeiten nach Russland oder in die EU. Vor allem in den ländlichen Gebieten bleiben nach der Migration der arbeitsfähigen Bevölkerung Kinder alleine mit den Großeltern zurück. Der brain drain gut ausgebildeter Hochschulabsolventen erschwert eine positive Entwicklung auch langfristig.

Diavolo oder Plăcintă?

Es erscheint, dass das Land von mehreren Trennlinien durchzogen ist. Die reiche politische Klasse ist von der großteils armen Bevölkerung separiert. EU-Enthusiasten und pro-russische Bürger stehen sich gegenüber. Menschen, die gehen und Menschen, die bleiben möchten. Auf der einen Seite die Republik Moldau und auf der anderen Seite das nicht-anerkannte Transnistrien.

Wie geteilt das Land ist, zeigt auch ein Blick in die hiesigen Restaurants. Während das Loft, in dem viele Diplomaten verkehren, als Zugeständnis an westliche Mägen auch Wiener Schnitzel im Menü hat, besticht das Kommunalka durch liebevoll kultivierten Sowjetcharme und ein hervorragendes Kotelett Kiew. Und dann gibt es noch ungewöhnliche Hybridformen, in denen zwei Ketten gemeinsam ein Restaurant betreiben: Pizza-Bude trifft traditionelle moldawische Küche. Und während man mit vier verschiedenen Menükarten hantiert und überlegt, ob es eine Pizza Diavolo oder lieber eine mit Käse gefüllte Plăcintă werden soll, erzählt Maria Popova, dass sie sich entschlossen hat zu bleiben. Sie  hat in Moskau Internationale Beziehungen studiert, dann aber entschieden nach Chişinău zurückzukehren. „Ich weiß, dass es hier schwierig ist, aber es ist doch immer noch meine Heimat“, erzählt die 24-jährige.

Maria kommt aus einem russisch-sprachigen Elternhaus. Zwar ist sie zu jung, um sich gut an die Zeit zu erinnern, als das Land „Moldauische Sozialistische Sowjetrepublik“ hieß, aber trotzdem weiß sie, dass vor 25 Jahren die rumänische Sprache im Vergleich zu Russisch nicht viel galt. Heute sei es genau andersherum. „Manchmal höre ich Sätze wie: Wir leben in der Republik Moldau – es gibt keinen Grund für Dich hier Russisch zu sprechen“, erzählt Maria. Unwohl fühlt sie sich in ihrer Heimat trotzdem nicht. Sie engagiert sich in der NGO Ecovisio, die sich mit Projekten für Umweltschutz und eine nachhaltige gesellschaftliche Entwicklung einsetzt. Die Mitglieder reisen zu Schulungen ins westeuropäische Ausland. Sie gehören zu jenem Teil der Zivilgesellschaft, der in anderen Staaten von Regierungsseite misstrauisch beäugt wird. Im vergangenen Jahr hat sie mit Freunden einen verlassenen Platz im Stadtzentrum gesäubert, begrünt und mit Bänken ausgestattet. „Wir möchten junge Leute inspirieren und ihnen zeigen, dass sie etwas ändern können“, erzählt Maria.

Oberster Sowjet und KGB

Jenseits des Dnjestr lebt ein junger Mann, der für sich auch entschieden hat in seinem Land zu bleiben. Nur wird dieses international nicht anerkannt. Andrej Smolensky lebt in Tiraspol, der Hauptstadt Transnistriens oder Pridnestrowiens wie man auf dieser Seite des Flusses sagt. Das nicht-anerkannte Staatsgebiet schlängelt sich längs der Grenze zur Ukraine entlang. Die nächst größere Stadt Richtung Osten ist Odessa.

Smolensky hat einen guten Weg gefunden seinen Lebensunterhalt zu verdienen. Nachdem er früher die deutschsprachigen Nachrichten von Radio Transnistrien sprach, arbeitet er heute als Fremdenführer für ausländische Touristen. Die meisten kommen aus Großbritannien, den USA und Deutschland neugierig in das knapp 600.000 Einwohner zählende Land, das weltweit wohl das einzige ist, das noch Hammer und Sichel im Wappen führt. Das Parlament mit Lenin-Statue vor dem Haupteingang heißt Oberster Sowjet und der Geheimdienst KGB. Die Nachfrage von Besuchern aus der Ukraine ist seit Ausbruch der Kämpfe im Osten des Landes zurückgegangen. Groß ist die Sorge, dass Transnistrien Ausgangspunkt für eine russische Invasion der Ukraine sein könnte.

Seit dem Unabhängigkeitskrieg Anfang der 1990er Jahre, der 900 Todesopfer forderte, sind russische Truppen zur Friedenssicherung stationiert. Dem begegnete Kiew im vergangenen Jahr mit der Befestigung der Grenze und Aushebung eines Grabens. Darüber wird in Tiraspol müde gelächelt. „Was soll ein Graben bitteschön bringen? Das ist doch alles nur Stimmungsmache,“ meint Smolensky. Der 30-jährige scheint eine Art inoffizieller Botschafter Transnistriens zu sein. Kaum ein Besucher kommt an ihm vorbei. Er holt seine Kunden im 100 km entfernten Chişinău ab, gibt an der Grenze Anweisungen, wie man möglichst unkompliziert an den Grenzposten vorbeikommt, die einem keinen Stempel, sondern einen Zettel in den Pass legen auf dem die genaue Uhrzeit des Ausreise vermerkt ist (10 Stunden nach Einreise), er führt einen ins Restaurant und zu Treffen mit Politikern. Eigentlich ist er ständig dabei.

„Unprofessionelles Wirtschaftsmanagement“

Anatolij Dirun müsste seine Freude an dem jungen Mann haben. Der Oppositionspolitiker sieht in der jungen Generation die Zukunft des Landes und dabei auch die Regierung in der Pflicht. „Es ist die Aufgabe des Staates Bedingungen zu schaffen, dass junge Leute den Staat nicht verlassen“, so der 36-jährige. Der Anzug und seine druckreifen Sätze, verleihen ihm einen Hauch sowjetischer Nomenklatura. Dirun beteuert jedoch, dass er den Anzug selten trage und es in seinem Büro sonst „sehr lustig“ zugehe. Man muss sich Mühe geben das zu glauben. Der gegenwärtigen Regierung steht er kritisch gegenüber. Zum ersten Mal seit 10 Jahren würden 30% der Gehälter von Lehrern, Ärzten und anderen Staatsangestellten einbehalten, um sie später auszuzahlen. „Die Interessen der Mittelschicht werden von der Regierung nicht vertreten. Die Schere zwischen Arm und Reich öffnet sich immer weiter“, so Dirun. Durch „unprofessionelles Wirtschaftsmanagement“ sei zudem die steuerliche Belastung transnistrischer Betriebe gestiegen, was zunächst höhere Staatseinnahmen zur Folge hatte. Langfristig sei dadurch jedoch die Produktivität zurückgegangen, die Zahl der Betriebsschließungen gestiegen und somit letztendlich Investitionen und Steuereinnahmen wieder gesunken.

„Neidisch auf die Krim“

Eigenständig lebensfähig wäre Transnistrien ohnehin nicht. „Ohne die Unterstützung Russlands hätten wir schwere Probleme, niemand kann sagen, wie lange wir überleben würden“, gibt Dirun zu, der sein Land am liebsten als Teil der Russischen Föderation sähe. Doch bisher wurde jedes Beitrittsgesuch abgelehnt. Ein zweites Kaliningrad kann Moskau nicht gebrauchen. „So gesehen sind wir im positiven Sinne neidisch auf die Krim“, so Dirun. Nicht mal anerkannt hat Russland den schmalen Landstreifen. Doch alleine fühlt sich Dirun nicht. „Wer sagt, dass wir nicht anerkannt sind? Die anderen Mitglieder der Gemeinschaft der nicht-anerkannten Staaten – Südossetien, Abchasien und Berg-Karabach – haben uns anerkannt“, gibt sich Dirun optimistisch.

Auch wenn der Politiker überzeugt ist, dass Transnistrien eines Tages zur Russischen Föderation gehören wird, sind ihm auch die Beziehungen zur EU wichtig. „60% der transnistrischen Exporte gehen in die EU. Beispielsweise werden österreichische Uniformen hier gefertigt“, klärt Dirun auf. Alle Konflikte – gerade die gegenwärtigen – betrachtet Dirun mit Sorge und plädiert dafür sie durch Verhandlungen und weniger durch Druck zu lösen. „Man gewinnt den Eindruck, dass die EU an noch einem heißen Punkt an ihren Außengrenzen interessiert ist, dass jemand noch einen Krieg möchte. Aber die Romantik vergeht, sobald die Kalaschnikows schießen. Man sollte darüber nachdenken.“

Unübersehbarer Sheriff-Konzern

Auf den ersten Blick unterscheidet sich die transnistrische Hauptstadt Tiraspol optisch nur wenig von Chişinău. Auf den zweiten fällt auf, es gibt breitere Bürgersteige und weniger glänzende Glasfassaden. Die vielbeschworene Verbundenheit mit der sowjetischen Vergangenheit nimmt sich bei genauerer Prüfung bescheidener aus als erwartet: eine Lenin-Statue vor dem Parlament, gegenüber der steingewordene Traum eines Mahnmals für den Großen Vaterländischen Krieg inklusive Panzer und orthodoxer Kapelle. Und neben großflächigen Plakatwänden, die den 25-jährigen Geburtstag des kleinen Landes feiern, fällt immer wieder das Sheriff-Logo auf. Gegründet Anfang der 1990er von zwei ehemaligen Milizionären, ist der Konzern heute im Groß- und Einzelhandel tätig. Des Weiteren gehören ihm Tankstellen, eine Mobilfunkfirma, der Fußballverein FC Sheriff Tiraspol nebst Stadion und – wie böse Zungen behaupten – hält er auch Anteile an der Regierung.

Generell gibt es zwischen Moldau und dem transnistrischen Teil keine nennenswerten Unterschiede, was den Lebensstandard betrifft. Löhne, Renten und die Korruption sind diesseits wie jenseits des Dnjestr auf ungefähr dem gleichen Niveau. Aus dem Grund vermag sich die transnistrische Bevölkerung auch nicht so leicht für einen moldauischen Pass begeistern. Die 2014 in Kraft getretene Visaliberalisierung mit der Republik Moldau ist ein Faktor, der wirkt. 75.000 Transnistrier sollen schon einen moldauischen Pass beantragt haben. Diese Zahl kann in Tiraspol nicht bestätigt werden.

„Kein Vertrauen in die Eliten“

Sergej Schirokow, ehemaliger Beamter im Außenministerium und Leiter der NGO Mediator, kann keinen allzu großen Vorteil in einer EU-Integration erkennen: „Letztendlich bedeutet die EU-Integration nur eine Visa-Liberalisierung. Damit können die Menschen in die EU fahren, arbeiten und Geld zurück überweisen. Aber das können die Transnistrier jetzt auch schon – nur eben in Russland.“ Er sieht das Problem vor allem auf politischer Ebene: „Es gibt kein gesellschaftliches Vertrauen in die jeweils andere Eliten, die Eliten misstrauen einander auch. Zwischenmenschlich gibt es hingegen keine Probleme – nur unterschiedliche Ansichten wie wir uns entwickeln sollten.“

Auffallend ist, dass Schirokow offen über eine mögliche Vereinigung der beiden Landesteile spricht. Auch sein alter Parteikollege, der ehemalige Außenminister Wladimir Jastrebtschak, stimmt ein. „Es gab schon verschiedene Beilegungsmodelle: Autonomie, Föderation, Konföderation. Aber das letzte Wort muss das Volk haben. Wenn die Mehrheit mit dem Beilegungsmodell einverstanden ist, ist das die beste Garantie für eine dauerhafte Lösung.“ Schirokow ist an einer friedlichen Beilegung interessiert: „Wir leben an der Grenze zweier Einflusszonen. Die EU ist wirtschaftlich unser Hauptpartner, sicherheitspolitisch ist es Russland. Wir sehen uns als Brücke zwischen Ost und West, aber eine Brücke kann auch leicht brechen. Wir hoffen, dass Brüssel und Moskau verstehen, dass ein neuer Konflikt nicht nötig ist. Deshalb sollte der Konflikt nicht durch Druck, sondern Kompromisse gelöst werden“, so Schirokow.

Neue Leancă-Partei

Derzeit steht Transnistrien allerdings wieder unter Druck. Tiraspol muss entscheiden, ob es sich an dem Freihandelsabkommen, das ab Januar 2016 im Rahmen des Assoziierungsabkommens zwischen Moldau und der EU in Kraft tritt, beteiligen möchte. Bei einer Entscheidung dagegen, würde ein enorm wichtiger Absatzmarkt wegfallen. Bei einer Beteiligung würde das Moskau verärgern und unter Umständen könnten so die Vergünstigungen und Transferleistungen wegfallen, die das Land derzeit am Leben erhalten. Schwierig sind auch die Beziehungen zur Ukraine. Das knapp 100 km entfernte Odessa gilt für Transnistrien als Hafen zur Welt. Gute Beziehungen zur neuen Kiewer Regierung sind also wichtig, könnten aber auch das Verhältnis zu Moskau belasten.

In dieser Zwickmühle steckt der pro-europäische Iurie Leancă nicht. Mitte März präsentierte der ehemalige Ministerpräsident in Chişinău seine neue Partei der Öffentlichkeit. „Das Schlüsselwort ist Transparenz. Wir möchten, dass Moldau eines Tages ein ganz normales europäisches Land ist,“ sagt ein Vertrauter Leancăs in einem Café. Auf der Straße wird darüber herzlich gelacht. „Was soll das denn bitte für eine neue Partei sein? Diese Leute waren doch alle schon mal in der Regierung“, mokiert sich ein Mann im Trolleybus. Aber letztendlich kann es ihm egal sein. Er geht bald wieder arbeiten – nach Frankreich.

Felix Weiß

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